Political Science

The European Court of Human Rights and its Discontents

Turning Criticism Into Strength

Author: Spyridon Flogaitis,Tom Zwart,Julie Fraser

Publisher: Edward Elgar Publishing

ISBN: 178254612X

Category: Political Science

Page: 240

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The European Court of Human Rights has long been part of the most advanced human rights regime in the world. However, the Court has increasingly drawn criticism, with questions raised about its legitimacy and backlog of cases. This book for the first time brings together the critics of the Court and its proponents to debate these issues. The result is a collection which reflects balanced perspectives on the Court's successes and challenges. Judges, academics and policymakers engage constructively with the Court's criticism, developing novel pathways and strategies for the Court to adopt to increase its legitimacy, to amend procedures to reduce the backlog of applications, to improve dialogue with national authorities and courts, and to ensure compliance by member States. The solutions presented seek to ensure the Court's relevance and impact into the future and to promote the effective protection of human rights across Europe. Containing a dynamic mix of high-profile contributors from across Council of Europe member States, this book will appeal to human rights professionals, European policymakers and politicians, law and politics academics and students as well as human rights NGOs.
Political Science

Europadämmerung

Ein Essay

Author: Ivan Krastev

Publisher: Suhrkamp Verlag

ISBN: 3518752189

Category: Political Science

Page: 143

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Nach 1989 waren Landkarten plötzlich nicht länger in Mode. Die Grenzen sollten geöffnet werden für Menschen, Güter, Kapital und Ideen. An die Stelle der alten Karten traten Graphiken, welche die ökonomische Verflechtung innerhalb der EU illustrierten. Heute erleben wir einen ideologischen Gezeitenwechsel: Wo die Mehrheit der Europäer noch vor einigen Jahren optimistisch auf die Globalisierung blickte, empfinden sie Migration und die Rückkehr der Geopolitik als Quelle der Unsicherheit. Ivan Krastev untersucht die Ursachen für diesen Wandel und erörtert, welche Formen die europäische Desintegration annehmen könnte. Ein Zerfall der EU, so Krastev, wäre eine Tragödie, die den Kontinent zu internationaler Bedeutungslosigkeit verurteilen würde.

Das Globalisierungs-Paradox

die Demokratie und die Zukunft der Weltwirtschaft

Author: Dani Rodrik

Publisher: C.H.Beck

ISBN: 9783406613517

Category:

Page: 415

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Ein Plädoyer gegen Hyperglobalisierung und für eine gewisse demokratische Renationalisierung der Wirtschaftspolitik.
Drama

Das Liebeskonzil

Author: Oskar Panizza

Publisher: BoD – Books on Demand

ISBN: 384302796X

Category: Drama

Page: 68

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Oskar Panizza: Das Liebeskonzil Ein alter, kranker und böser Gott Vater erzürnt sich über die zügellosen Orgien, die die Menschen und auch der Papst selbst im 15. Jahrhundert feiern. Die zu einem Konzil einberufene, etwas gewöhnliche Maria und ein kränklicher Christus können den tobenden Alten von der Idee abbringen, die Menschen auszulöschen und regen stattdessen einen Pakt mit dem Teufel an, der den Menschen ein Strafe für ihre Lüsternheit schicken soll. Dieser erfindet dazu die Syphilis und erhält im Gegenzug ein neues Portal zur Unterwelt und das Recht zu sagen, was er denkt. Panizzas groteske Himmelstragödie kommt ihn teuer zu stehen, er wird zu einem Jahr Einzelhaft verurteilt und verlässt nach Absitzen seiner Strafe Deutschland als gebrochener Mann, um sich in der Schweiz niederzulassen. Von dort ausgewiesen geht er nach Paris und veröffentlicht 1899 »Parisjana. Deutsche Verse aus Paris«, die in Deutschland sofort beschlagnahmt werden und Panizza eine Anklage wegen Majestätsbeleidigung einbringen. Der gelernte Nervenarzt Oskar Panizza leidet unter der Wahnvorstellung, Kaiser Wilhelm II. verfolge ihn und verbringt seine letzten Lebensjahre entmündigt in geschlossenen Nervenheilanstalten, bis er 1921 stirbt. Erstdruck: Zürich (Verlagsmagazin) 1895. Vollständige Neuausgabe mit einer Biographie des Autors. Herausgegeben von Karl-Maria Guth. Berlin 2013. Textgrundlage ist die Ausgabe: Oskar Panizza: Das Liebeskonzil und andere Schriften. Herausgegeben und mit einem Nachwort von Hans Prescher. Neuwied und Berlin: Luchterhand, 1964. Die Paginierung obiger Ausgabe wird in dieser Neuausgabe als Marginalie zeilengenau mitgeführt. Umschlaggestaltung von Thomas Schultz-Overhage unter Verwendung des Bildes: Paul Cézanne, Die Orgie (Ausschnitt), um 1870. Gesetzt aus Minion Pro, 11 pt.
Political Science

Wie Demokratien sterben

Und was wir dagegen tun können

Author: Steven Levitsky,Daniel Ziblatt

Publisher: DVA

ISBN: 3641222915

Category: Political Science

Page: 320

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Ausgezeichnet mit dem NDR Kultur Sachbuchpreis 2018 als bestes Sachbuch des Jahres Demokratien sterben mit einem Knall oder mit einem Wimmern. Der Knall, also das oft gewaltsame Ende einer Demokratie durch einen Putsch, einen Krieg oder eine Revolution, ist spektakulärer. Doch das Dahinsiechen einer Demokratie, das Sterben mit einem Wimmern, ist alltäglicher – und gefährlicher, weil die Bürger meist erst aufwachen, wenn es zu spät ist. Mit Blick auf die USA, Lateinamerika und Europa zeigen die beiden Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, woran wir erkennen, dass demokratische Institutionen und Prozesse ausgehöhlt werden. Und sie sagen, an welchen Punkten wir eingreifen können, um diese Entwicklung zu stoppen. Denn mit gezielter Gegenwehr lässt sich die Demokratie retten – auch vom Sterbebett.
Political Science

Demokratie, Diktatur, Gerechtigkeit

Festschrift für Wolfgang Merkel

Author: Aurel Croissant,Sascha Kneip,Alexander Petring

Publisher: Springer-Verlag

ISBN: 365816090X

Category: Political Science

Page: 789

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Der begriffliche Dreiklang Demokratie, Diktatur und Gerechtigkeit benennt zentrale, miteinander verknüpfte politikwissenschaftliche und gesellschaftspolitische Themen des 20. und 21. Jahrhunderts. Der Band bietet aus normativer, theoretischer und empirischer Perspektive innovative Fragestellungen und Erkenntnisse zu den unterschiedlichen Facetten dieser Trias. Die Beiträge widmen sich u.a. der Konzeptualisierung und Messung von Demokratie, den Herausforderungen an junge und alte Demokratien, der Konzeptualisierung, Performanz und Persistenz von Diktaturen sowie Konzepten, Grundfragen und Herausforderungen der Gerechtigkeit in Nord und Süd.
Law

Demokratische Legitimation der dritten Gewalt

Author: Axel Tschentscher

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 9783161487828

Category: Law

Page: 410

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English summary: The judiciary is independent in its decision-making. Axel Tschentscher shows how democratic legitimation as defined by the prevailing formal model of democracy leads to inconsistent results. He outlines an alternative control model as the framework of democracy according to the German Basic Law. This model relies on potential control over the law as the primary criterion for democratic legitimacy. As long as substantive control ist present, the requsite level of legitimation according to the Basic Law can be attained even without the elements of personal and organizational chains of command. The extent to which the lawmaker takes responsibility for the results of judicial decision-making would be underestimated if he were required to actually exercise specific guidance in every field rather than merely retain potential control over the outcome. Regarding judicial selection, the control model provides the Lander with a wide range of procedures meeting the requirements of the German Basic Law; not even elements of cooptation are excluded per se . German description: Die dritte Gewalt ist im Bereich der richterlichen Entscheidungstatigkeit von Weisungen freigestellt. Axel Tschentscher zeigt, dass die demokratische Legitimation nach dem herrschenden organisatorisch-formalen Modell zu Inkonsistenzen fuhrt. Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes interpretiert er im Sinne eines Kontrollmodells demokratischer Legitimation, bei dem die potentielle Inhaltskontrolle als primares Kriterium dient. Das grundgesetzlich gebotene Legitimationsniveau kann bei funktionierender sachlich-inhaltlicher demokratischer Legitimation in einzelnen Bereichen auch ohne das personell-organisatorische Element der Legitimationskette verwirklicht werden. Die legitimatorische Reichweite der richterlichen Gesetzesbindung wurde unterschatzt, wollte man dem Gesetzgeber eine tatsachlich ausgeubte, flachendeckende Steuerung statt bloss potentieller Inhaltskontrolle abverlangen. Nach dem Kontrollmodell bietet sich den Landern ein breites Spektrum grundgesetzkonformer Verfahren der Richterbestellung, unter denen selbst kooptative Elemente nicht von vornherein ausgeschlossen sind.
Law

Das entgrenzte Gericht

Eine kritische Bilanz nach sechzig Jahren Bundesverfassungsgericht

Author: Matthias Jestaedt,Oliver Lepsius,Christoph Möllers,Christoph Schönberger

Publisher: Suhrkamp Verlag

ISBN: 351876800X

Category: Law

Page: 420

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Während die Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien zunimmt, bleibt die Beliebtheit des Bundesverfassungsgerichts ungebrochen. Urteile wie zum Lissabon-Vertrag, zur Onlinedurchsuchung oder zur Höhe der Hartz-IV-Sätze werfen jedoch die Frage auf, inwiefern die Karlsruher Richter bisweilen die Grenzen ihrer institutionellen Zuständigkeit überschreiten. Anläßlich des 60. Jahrestags der Eröffnung des Bundesverfassungsgerichts unternehmen vier renommierte Juristen daher den Versuch einer wissenschaftlichen Kritik an Deutschlands beliebtestem Verfassungsorgan.
Constitutional history

Demokratie in Europa

Author: Larry Siedentop

Publisher: N.A

ISBN: 9783608940411

Category: Constitutional history

Page: 366

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Law

Building Consensus on European Consensus

Judicial Interpretation of Human Rights in Europe and Beyond

Author: Panos Kapotas,Vassilis P. Tzevelekos

Publisher: Cambridge University Press

ISBN: 1108473326

Category: Law

Page: 480

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Presents a critical evaluation of a controversial interpretative tool the ECtHR uses to answer morally/politically sensitive human rights questions.
Fiction

Angst

Author: Robert Harris

Publisher: Heyne Verlag

ISBN: 3641070554

Category: Fiction

Page: 384

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Der beklemmend aktuelle Thriller von Bestsellergarant Robert Harris Für die Öffentlichkeit ist er ein Unbekannter, aber in den geheimen inneren Zirkeln der Superreichen ist Alex Hoffmann eine lebende Legende – ein visionärer Wissenschaftler, der eine Software entwickelt hat, die an den Börsen der Welt Milliardengewinne erzielt. Nun hat es jemand auf ihn abgesehen, und es beginnt für ihn eine albtraumhafte Zeit aus Angst und Schrecken. Kann er die Geister, die er rief, wieder loswerden? Oder stürzt er unaufhaltbar in den Abgrund – und mit ihm die Finanzmärkte der Welt?
Law

The EU Accession to the ECHR

Author: Vasiliki Kosta,Nikos Skoutaris,Vassilis Tzevelekos

Publisher: Bloomsbury Publishing

ISBN: 1782254471

Category: Law

Page: 363

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Article 6 of the Treaty on European Union (TEU) provides that the EU will accede to the system of human rights protection of the European Convention on Human Rights (ECHR). Protocol No 9 in the Treaty of Lisbon opens the way for accession. This represents a major change in the relationship between two organisations that have co-operated closely in the past, though the ECHR has hitherto exercised only an indirect constitutional control over the EU legal order through scrutiny of EU Member States. The accession of the EU to the ECHR is expected to put an end to the informal dialogue, and allegedly also competition between the two regimes in Europe and to establish formal (both normative and institutional) hierarchies. In this new era, some old problems will be solved and new ones will appear. Questions of autonomy and independence, of attribution and allocation of responsibility, of co-operation, and legal pluralism will all arise, with consequences for the protection of human rights in Europe. This book seeks to understand how relations between the two organisations are likely to evolve after accession, and whether this new model will bring more coherence in European human rights protection. The book analyses from several different, yet interconnected, points of view and relevant practice the draft Accession Agreement, shedding light on future developments in the ECHR and beyond. Contributions in the book span classic public international law, EU law and the law of the ECHR, and are written by a mix of legal and non-legal experts from academia and practice.
Law

Federalism and Subsidiarity

NOMOS LV

Author: James E. Fleming,Jacob T Levy

Publisher: NYU Press

ISBN: 1479875554

Category: Law

Page: 464

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In Federalism and Subsidiarity, a distinguished interdisciplinary group of scholars in political science, law, and philosophy address the application and interaction of the concept of federalism within law and government. What are the best justifications for and conceptions of federalism? What are the most useful criteria for deciding what powers should be allocated to national governments and what powers reserved to state or provincial governments? What are the implications of the principle of subsidiarity for such questions? What should be the constitutional standing of cities in federations? Do we need to “remap” federalism to reckon with the emergence of translocal and transnational organizations with porous boundaries that are not reflected in traditional jurisdictional conceptions? Examining these questions and more, this latest installation in the NOMOS series sheds new light on the allocation of power within federations.
Human rights

Minderheitenschutz in Mittel- Und Osteuropa

Author: Gerrit Manssen,Bogusław Banaszak

Publisher: Lang, Peter, Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften

ISBN: 9783631379226

Category: Human rights

Page: 259

View: 3479